Proletarier aller Länder, bekämpft euch!

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Anmerkungen zur Flüchtlingskrise

Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft, Sept 2016

1. Im Herbst letzten Jahres schien es, als würden wir Zeugen einer politischen Zäsur. Die Massenbewegung flüchtender Menschen zeigte der Festung Europa ihre Grenzen auf. Allerdings hatte dies jenseits der wörtlichen Bedeutung wenig mit einer Bewegung gemein, geschweige denn mit einer erwachenden »Multitude«, die auf die Grundfesten der herrschenden Ordnung zielen würde. Die Geflüchteten forderten zunächst nichts außer dem Recht auf Anwesenheit, das sie temporär bereits durchgesetzt hatten; mit ihrer Raumeinnahme schufen sie kurzerhand Fakten. Obwohl es vor allem die »Willkommenskultur« war, die das staatliche Versagen durch praktische Hilfe auffing, wurde der Zusammenbruch des Grenzregimes von der radikalen Linken begrüßt und teilweise als »Selbstermächtigung« und »Autonomie der Migration« gefeiert.

Andere witterten hinter Angela Merkels zeitweiliger Politik der Grenzöffnung einen Masterplan des Kapitals, den Arbeitsmarkt durch billige und willige Neuankömmlinge aufzufrischen. Manche Linke sehen darin eher eine Bedrohung und sind spätestens nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln auf einen Abschottungskurs eingeschwenkt. Angesichts des Deals mit der Türkei und geplanter Internierungslager in Libyen scheinen inzwischen beide Deutungen fragwürdig. Kurzzeitig überrumpelt, sind die Herrschenden wieder am Zug, und ihr Interesse an billigen Arbeitskräften scheint begrenzt. Vielmehr zeugt das Geschehen von den Herkunftsländern bis nach Europa von einem erdrückenden globalen Überschuss an Arbeitskraft, den wir Surplus-Proletariat nennen. Durch ihn wird die Klasse der Lohnabhängigen in immer stärkere Konkurrenz gesetzt; er wirkt als Treibsatz von Abstiegsangst, Chauvinismus, Spaltung. Die handliche Losung Das Problem heißt Rassismus geht daran vorbei.

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